Weblog von Jan Widdel

Newsletter zur Landtagssitzung vom 15. – 17. November 2017

Jan Widdel — Thu, 16 Nov 2017 09:49:23 +0000

Die 6. Landtagssitzung steht vor der Tür. Hier ein Überblick über die anstehenden Themen:

Am Mittwoch beschäftigen wir uns gleich mit zwei drängenden Themen: Zum einen mit den völlig überlaufenen Notfallambulanzen und der Frage, wie diese entlastet werden können. Zum anderen werden wir uns mit der Problematik von Mikroplastik auseinandersetzen und über die Reglementierung auf Europäischer Ebene beraten.

Wir haben lange dafür gekämpft – jetzt ist es soweit: Am Freitag beraten wir über ein Sofortprogramm zur Sanierung von Frauenhäusern.

Diese und noch viele andere spannende Themen werden uns in den nächsten Tagen beschäftigen.

Wenn ihr Interesse habt, den Debatten dieser Tagung Live von Zuhause aus zu folgen, dann klinkt Euch über diesen Link ein.

Herzliche Grüße von uns allen aus der Landtagsfraktion!

Die wichtigsten Themen dieses Landtags:

Sanierung von Frauenhäusern

Wir Grüne stehen klar zu den Frauenhäusern in Schleswig-Holstein. Schutz vorGewalt ist für uns ein Menschenrecht. In der Jamaikakoalition wollen wir deshalb drei Millionen Euro für den Neubau und die Sanierung der teilweise maroden und zu kleinen Frauenhäuser bereitstellen. Wichtig ist uns, dass jede Schutzsuchende und von Gewalt betroffene Frau einen Platz in einem Frauenhaus bekommt.

Sofortprogramm Sanierung Frauenhäuser Drucksache 19/293

Entlastung der Notfallambulanzen

Die Notfallambulanzen in den Krankenhäusern – auch im UKSH – machen durch ihre Überlastung Schlagzeilen. Wir wollen eine bessere Zusammenarbeit zwischen ambulanter und stationärer Behandlung ermöglichen und auf die vorhandenen Angebote besser aufmerksam machen (Notrufe 112, 116 117). Außerdem wollen wir in den Zeiten der Digitalisierung neue Wege bei der Patienteninformation gehen.

Sektorgrenzen öffnen - Notfallambulanzen entlasten Drucksache 19/314

Europäisches Verbot von Mikroplastik

Mikroplastikpartikel werden vermehrt im Meer und ebenfalls in Meerestieren nachgewiesen. Die Partikel können sich im Verdauungstrakt, im Gewebe und in Zellen ansammeln. Schadstoffe können von den mikroskopisch kleinen Teilchen aufgenommen und weitergegeben werden. Woher diese Partikel genau stammen, muss in der Zukunft weiter erforscht werden. Es gilt allerdings als sicher, dass ein großer Teil der Mikroplastikbelastung der Meere auf Mikroplastikpartikel zurückzuführen ist.

Europäisches Verbot von Mikroplastik Drucksache 19/290

Weitere Themen im Überblick

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes Drucksache 19/299

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Schleswig-Holstein Drucksache 19/313

Energiewende mit innovativen Technologien erfolgreich Umsetzen Drucksache 19/316

Aufbau eines Studiengangs im Bereich Bauingenieurwesen Drucksache 19/308

Förderung von besonders begabten, leistungsstarken und potenziell besonders leistungsfähigen Schülerinnen und Schülern weiterentwickeln Drucksache 19/309

Berichtsantrag zur Exzellenzinitiative Drucksache 19/310

Personalbedarfsanalyse Justizvollzug Drucksache 19/315

Berichte und Regierungserklärung

Bericht über die Anwendung und Auswirkungen des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes des Landes Schleswig-Holstein (BQFG-SH) Drucksache 19/285

Tätigkeitsbericht 2016 der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten Drucksache 19/141

Girls Day bei den Grünen

Jan Widdel — Tue, 01 Apr 2014 12:13:21 +0000

Girls Day bei den Grünen

Bei den schleswig-holsteinischen Grünen ist Politik ein „Frauenberuf“ – Fraktionsvorsitzende sowie Landesvorsitzende sind Frauen, die Hälfte der Abgeordneten weiblich und viele Mitarbeiterinnen in der Fraktion tätig. Doch im Allgemeinen ist Politik immer noch ein männlich dominiertes Berufsfeld. Deshalb lud die Grüne Landtagsfraktion gemeinsam mit der Geschäftsstelle des Landesverbandes Mädchen zum Girls Day ein. Sechs Schülerinnen aus ganz Schleswig-Holstein erhielten einen Tag lang Einblicke in den Landtag, Grüne Politik und die Arbeit in der Geschäftsstelle.

Im Landtag besichtigten die Mädchen die Grüne Fraktion, lauschten einer ausführlichen Parlaments-Einführung im Plenarsaaal des Landtags und aßen in lockerer Runde mit der Fraktionsvorsitzenden Eka von Kalben sowie der Landesvorsitzenden Ruth Kastner in der Landtagskantine. Im Anschluss besuchten die Mädchen die Grüne Landesgeschäftsstelle, wo das Thema Europa und die kommende Europawahl im Fokus standen: Die „Girls“ betätigten sich kreativ und brachten Europa mit Pinseln und Farbe auf Papier. Kensa aus Kiel (14), Ann-Kathrin aus Bordesholm (13) und Inga aus Pinneberg (14) berichten von ihren Erfahrungen.

1. Warum nehmt ihr am Girls Day teil?

Kensa: In meiner Klasse nehmen alle am Girls´ und Boys´ Day teil, aber ich fand es sowieso spannend, in einen Job reinzuschnuppern, den eher Jungs machen.

2. Warum habt ihr euch für den Girls Day in der Politik und bei den Grünen entschieden?

Ann-Kathrin: Ich fand das von den Angeboten am interessantesten. Man sieht ja Politik und Politiker auch viel im Fernsehen, da wollte ich mal selbst sehen, wie das abläuft.

Inga: Ich wusste nicht so viel über Politik und wollte was lernen. Für die Grünen habe ich mich entschieden, weil einige aus meiner Familie auch bei den Grünen sind, da wollte ich mir mal ansehen, wie das alles so ist.

3. Gerade habt ihr euch mit dem Thema Europa beschäftigt. Welche Rolle spielt Europa in eurem persönlichen Leben?

Inga: Man kann überall hin und es ist gut, dass Europa so vielseitig ist. Man kann Skifahren oder auch ins Warme, es gibt eigentlich alles.

Ann-Kathrin: Ich bin ziemlich froh, dass ich in Europa lebe, wo sozusagen Teamwork vorhanden ist und sich auch für andere Länder eingesetzt wird, wie z.B. Griechenland. Das ist ja nicht überall so. Ich bin glücklich, dass ich ein Dach überm Kopf habe und zur Schule gehen darf und nicht schon in einer Fabrik arbeiten muss.

Kensa: Vor allem Reisen und dass man überall hinkommt. Ich bin mit meinen Eltern mit dem Auto nach Marokko gefahren und weiß daher, was es für ein Stress wär, wenn man sich noch überall mit der Grenze beschäftigen müsste.

4. Was nehmt ihr von diesem Tag mit?

Kensa: Es war schön, alles zu sehen, besonders den Landtag und zu wissen, wie alles abläuft, dass es Menschen für jeden Bereich gibt, die ihre Aufgaben haben und wofür sie sich einsetzen.

Ann-Kathrin: Ich nehme ganz viel mit: Erfahrungen, Spaß, neue Leute und den Austausch mit verschiedenen Menschen.

Inga: Der Tag hat mir gut gefallen, ich habe viel gesehen und nun eine bessere Vorstellung davon, wie hier alles abläuft und wie Sachen entstehen.

5. Könnt ihr euch nach dem Tag vorstellen, später selbst im politischen Bereich zu arbeiten?

Kensa: Ich habe einen Eindruck bekommen und es gefällt mir gut, ich könnte mir das auch beruflich vorstellen.

Inga: Es ist auf jeden Fall alles sehr interessant, aber nimmt auch viel Zeit in Anspruch.

Ann-Kathrin: Ich weiß noch nicht, ob ich mir das als Beruf vorstellen kann, aber hätte Interesse, auch mal bei irgendwelchen Aktionen, wie Demos, mitzumachen oder selbst etwas zu organisieren.

Thema:

Soziales & Gleichstellung

Schlagworte:

Still lovin' feminism

Jan Widdel — Tue, 11 Mar 2014 10:28:23 +0000

Unter dem Motto „still lovin' feminism“ ging am 8. März auch die Grüne Jugend Schleswig-Holstein beim Frauen*kampftag in Berlin auf die Straße.

Damit schlossen wir uns einem Protest an, der 1911 mit dem ersten Internationalen Frauentag seinen Anfang fand und jetzt wieder mit einer deutlichen Stimme spricht: Für ein selbstbestimmtes Leben. Für rechtliche, politische und wirtschaftliche Gleichstellung. Für das Recht auf körperliche Unversehrtheit, sowie sexuelle Selbstbestimmung.

Die Grüne Jugend Schleswig-Holstein auf dem Frauenkampftag in Berlin. Kaja Kröger und Lasse Petersdotter forderten gemeinsam mit mehr als 3000 Demonstrant*innen endlich echte Gleichberechtigung durchzusetzen.

Mehr als 3000 Demonstrant*innen beteiligten sich an der Demonstration und zeigten damit deutlich, dass wir auch jetzt, etwa einem Jahrhundert nach der Einführung des Frauenwahlrechts in Deutschland, zwar wichtige Meilensteine erreicht haben, das Ziel sich jedoch noch immer in weiter Ferne befindet.

Leider sind in den letzten Jahren feministische Demonstrationen in der deutschen Öffentlichkeit eher untergegangen. Aufmerksamkeit wurde allenfalls Gruppierungen wie Femen zuteil. Und damit einer Form des Protestes, der in der feministischen Szene sehr kritisch gesehen wird. Der nackte Protest von Feminist*innen bekräftigt viel zu oft die Ressentiments des Sexismus: Frauen könnten nur durch ihren Körper gesellschaftliche Veränderungen erwirken. Es ist paradox, wenn die Jahrhunderte alte Degradierung der Frau auf ihr physisches Erscheinungsbild aufgegriffen wird, um es in Form eines öffentlichen Aufrufes zur Überwindung etablierter Geschlechterrollen zu instrumentalisieren. Trotz wahrscheinlich wohlgemeinter Intentionen schneidet man sich mit der Annahme, man täte etwas Fortschrittliches, indem man eine frauenhistorische Rückwärtsrolle hinlegt, ins eigene Fleisch. Es entsteht das Bild, dass niemand den Forderungen einer Frau zuhöre, wenn sie diese nicht „oben ohne“ äußere. So wird der Protest nicht ernst genommen, sondern wirkt auf all jene vielmehr erschreckend, die sich ernsthaft mit der alltäglichen Diskriminierung von Frauen* und den damit einhergehenden Forderungen vieler Feminist*innen auseinandersetzen wollen.

Die Demonstrant*innen skandierten auf ihren zahlreichen Plakaten und Bannern, mit Rufen und Gesängen unter anderem "It's a dress, not a yes!" um damit auf die sexuelle Selbstbestimmung von Frauen aufmerksam zu machen.

Aber welche Forderungen sind das? Pünktlich zum Internationalen Frauentag füllten sich auch die Kommentarspalten deutscher Zeitungen mit ebendieser Frage. Brauchen wir heute noch einen starken Feminismus? Zeit-Online ging derweil sogar so weit und fragte: Was will das Weib?

Zunächst will „das Weib“ nicht Weib genannt werden! Es geht um das Bekämpfen von reaktionären, antiquierten Rollenbildern. Es geht um

missbrauchte Machtverhältnisse und sexualisierte Gewalt. Weltweit. Am 8. März ging es auch um die internationale Solidarität mit Frauen* über die nationalen Grenzen hinweg. Um die Tatsache, dass weltweit eine von fünf Frauen im Laufe ihres Lebens Opfer einer Vergewaltigung wird. Dass in der Demokratischen Republik Kongo jeden Monat 1.100 Vergewaltigungen verzeichnet werden. Dass 80% der in Prostitution, Zwangsarbeit und Sklaverei gedrängten Menschen Frauen und Mädchen sind. Dass mehr als die Hälfte der Frauen mit Behinderung in Nordamerika, Europa und Australien Opfer von Gewaltakten sind.

Es ist zynisch hierbei die Frage zu stellen, ob wir noch einen Feminismus brauchen. Auch in Deutschland haben wir noch einen langen Weg vor uns. Der Grünen Jugend geht es um eine Gleichstellung von Frauen* und Männern. Dass diese defacto noch lange nicht erreicht ist, zeigen bereits kurze Schlaglichter in die familiäre, berufliche und politische Wirklichkeit.

Wieso ist die sog. „Pille danach“ rezeptpflichtig und damit eine Beratung durch eine* Ärztin* erforderlich? Es ist Teil der körperlichen Selbstbestimmung einer jeden Frau, diese Entscheidung eigenständig zu fällen. Frauen sind in vielen gesellschaftlichen Bereichen weiterhin unterrepräsentiert. Ob als Hochschulprofessorinnen oder in den Chefredaktionen deutscher Zeitungen. Ob in der Politik oder in Unternehmen. Frauen werden auch heute noch in Rollen gedrängt und mit konstruierten Schönheitsbildern gefügig gemacht. Sätze, wie „naja, wenn die sich auch so anzieht!“ bestimmen die Stammtische deutscher Eckkneipen und Sitzungssäle – It's a dress, not a yes!

Die Demonstration hat mal wieder sehr deutlich gemacht, dass die Debatte um den Feminismus, um eine umfassende Gleichstellung der Geschlechter, aktueller denn je ist. Daher stellen wir Grüne das Thema auch immer noch in den Vordergrund unserer Debattenkultur. Denn wir Grüne stehen zum Feminismus - we are "Still loving Feminism".

Der Frauen*kampftag am 8. März 2014 wurde von einem breiten Bündnis organisiert und hat gezeigt, dass Feminismus immer noch die Kraft und Relevanz hat, verkrustete Strukturen aufzubrechen und für Frauen*rechte weltweit einzustehen, That's why we're still lovin' feminism!

Lasse Petersdotter und Kaja Kröger

Thema:

Soziales & Gleichstellung

Die Freiheit, die wir meinen?

Jan Widdel — Fri, 07 Mar 2014 09:49:51 +0000

Seit der letzten Bundestagswahl gibt es weitreichende Debatten über die programmatische Zukunft der Grünen. Rasmus Andresen – Mitglied des Parteirats und stellvertretender Fraktionsvorsitzende im schleswig-holsteinischen Landtag – hat gemeinsam mit anderen grünen Vordenkern ein Thesenpapier zu Freiheit verfasst. Seitdem reißt die Diskussion über Liberalität und Ökologie in der Partei nicht mehr ab. Im Interview fasst Andresen die wichtigsten Thesen zusammen:

Was ist grün an der Freiheit?

Menschen ermöglichen selbstbestimmt zu leben. Grüne Politik will den Menschen ermöglichen, ohne Repressionen von Konzernen, Staat und gesellschaftlichen Normen solidarisch zu leben.

Wieso wird gerade jetzt über den Freiheitsbegriff bei den Grünen diskutiert?

Weil wir es zugelassen haben, dass wir als spießige Verbotspartei wahrgenommen werden. Gerade im jungen, städtischen Milieu hat uns das geschadet. Selbst piefige Sozialdemokraten wie Steinbrück oder Ex-SED Funktionäre wie Gysi wirkten zuletzt freiheitlicher und progressiver als wir.

Inwiefern war Freiheit schon immer Teil einer grünen Erzählung?

Wir sind eine emanzipatorische Partei. Die Frauen- und Schwulenbewegung, unser Engagement gegen Massenüberwachung und die Kraft der Sozialen Bewegung stehen hierfür Pate. Auch die Debatte um das Grundeinkommen ist ein gutes Beispiel für unser Verständnis als emanzipative Partei. All das gehört zur Grünen Freiheits-DNA.

An welcher Stelle kommen sich Wirtschaftsfreiheit und ein grüner Liberalismus ins Gehege?

Freiheit ist nicht Deregulierung. Unsere Wirtschaft wird in vielen Bereichen durch Monopole, Staatssubventionen und Intransparenz gekennzeichnet. Nehmen wir den Energiebereich, wo 4 Großkonzerne den Markt unter sich aufgeteilt haben. Echte Wirtschaftsfreiheit bedeutet auf den Bereich der Energiekonzerne bezogen sich von Eon, Vattenfall, ENBW und RWE durch umweltfreundliche dezentrale Energieversorgung unabhängig zu machen. Wirkliche Wirtschaftsfreiheit garantieren nur starke Stadtwerke und Genossenschaften.

Kann man diese Widersprüche ausräumen?

Widersprüchlich ist unser Wirtschaftssystem an sich, nicht der dringend benötigte Neustart. Der Machtakkumulation bei wenigen Akteuren, die uns alle in Abhängigkeit hält, kann man am besten durch mehr VebraucherInnenmacht und alternative Wirtschaftsformen wie Genossenschaften begegnen.

Besteht aus Deiner Sicht die Gefahr, dass alte und gültige programmatische Inhalte mit Freiheit neu gelabelt werden und einer grundsätzlichen programmatischen Diskussion damit das Wasser abgegraben wird?

Es gibt Abwehrreaktionen. Mit kommunikativem Besserwissertum sollten wir uns zurückhalten und unser Programm im emanzipatorischen Sinn weiterentwickeln. Wichtige Handlungsfelder sind das Grundeinkommen, der Familienvertrag und eine liberale Drogenpolitik.

Du bist Mitautor eines Thesenpapiers zu Freiheit: Wie nimmst Du die Reaktionen dazu bisher wahr?

Sehr gemischt. Einige ParteifreundInnen haben Angst, dass die Debatte dazu führt, dass wir uns in Richtung der FDP entwickeln und überhaupt keine Regulierung mehr fordern dürfen. Das ist aber mitnichten der Fall. Eher im Gegenteil. Durch einen klugen Grünen Freiheitsbegriff können wir Parteien wie der FDP mit ihrer falsch verstandenen Freiheit für Wenige gut auskontern. Es geht nicht um Deregulierung, aber schon auch darum, ob wir uns als Besserwisser in öffentlichen Diskursen aufspielen. Insofern geht es auch um Stilfragen, da waren wir in der Vergangenheit nicht immer konstruktiv.