Newsletter zur Landtagssitzung vom 25. – 27. August 2021

Anne Bachmann — Wed, 25 Aug 2021 13:08:59 +0000

Autor*in:

Marret Bohn

Liebe Freund*innen,

die Sommerferien sind vorbei und leider scheint sich auch der Sommer für dieses Jahr schon zu verabschieden. Für uns geht es am Mittwoch in die erste Landtagssitzung nach der Sommerpause: Flutkatastrophe, steigende Corona-Zahlen, Afghanistan. Die letzten Wochen waren dennoch alles andere als ruhig und werden uns auch in den nächsten Wochen und Monaten weiter beschäftigen.

Am Mittwoch startet die Landtagssitzung mit zwei wichtigen und aktuellen Themen: wir werden über einen Abschiebestopp nach Afghanistan und den Bevölkerungsschutz diskutieren. Am Donnerstag wird uns dann die Entsorgung von Munitionsaltlasten in der Ostsee beschäftigen.

Aber auch viele weitere spannende Punkte stehen auf der Tagesordnung: parlamentarische Transparenz, Kinderwunschbehandlung, Grunderwerbsteuer, Schuljahr 2021/22, Kita und Kindertagespflege stärken, Wasserstofftechnologie, Elektrifizierung der Marschbahn, Verfassungsschutzbericht 2020, selbstbestimmtes Leben im Alter, Bericht der Bürger*innenbeauftragten 2020

Wenn ihr den Debatten folgen wollt, könnt ihr euch hier den Livestream ansehen. Wir freuen uns über euer Interesse!

Herzliche Grüße von uns allen aus der Landtagsfraktion!

Eure Marret

Marret Bohn, MdL

Parlamentarische Geschäftsführerin

Sofortiger Abschiebestopp nach Afghanistan

Die Situation in Afghanistan ist dramatisch. Seitdem die Taliban auch die Hauptstadt Kabul eingenommen haben, befinden sich viele Menschen in Lebensgefahr. Die schrecklichen Szenen am Kabuler Flughafen sind sehr bedrückend. Wir wollen, dass die Menschen, die aus Afghanistan gerettet werden, bei uns Sicherheit finden und eine Bleibeperspektive bekommen.

Schnelle Hilfen für Menschen aus Afghanistan

Drucksache 19/3239

Katastrophenschutz verbessern und Klimavorsorge stärken

Die Flutkatastrophe hat viele Teile von Deutschland hart getroffen. Die Katastrophe hat gezeigt, wie wichtig ein einsatzbereiter und einsatzfähiger Bevölkerungsschutz ist. Durch die Klimakrise werden solche Unwetter immer häufiger und heftiger. Deshalb setzen wir Grüne uns mit diesem Antrag auch für mehr Klimavorsorge und -anpassung ein.

Bevölkerungsschutz im Katastrophenfall gewährleisten

Drucksache 19/3219

Munitionsaltlasten bergen

In der Nord- und Ostsee befinden sich bis heute alte Munition und Bomben aus dem 2. Weltkrieg und belasten die Meeresumwelt. Wir haben in der Jamaika-Koalition die Landesregierung gebeten, einen Bericht über die Stärke der Umweltbelastung und möglicher Bergungsmaßnahmen zu verfassen. Dieser liegt nun vor und auf seiner Grundlage werden wir beraten müssen, wie wir zukünftig mit diesen Altlasten umgehen können und müssen.

Bergung von Munitionsaltlasten

Drucksache 19/318

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