Newsletter zur Landtagssitzung vom 31. August – 02. September 2022

Pauli Albrecht — Wed, 31 Aug 2022 10:50:00 +0000

Autor*in:

Uta Röpcke

Liebe Freund*innen,

nachdem die neue Legislaturperiode abrupt durch die Sommerpause unterbrochen worden ist, begann vor zwei Wochen wieder die reguläre Parlamentsarbeit und mit ihr die Vorbereitung für die nun anstehende Landtagssitzung. Nachdem die erste Landtagssitzung unter dem Zeichen der Regierungsbildung und Vereidigung der Landtagsabgeordneten stand, ist dies für viele von uns die erste Landtagssitzung, in die es nun mit eigenen Anträgen in die Debatten geht. Wir in der Grünen Fraktion sind angetreten, um unser Land für alle Menschen lebenswerter zu machen und für die Zukunft gut aufzustellen. Das gehen wir nun mit voller Kraft an.

Am Mittwoch startet der Tag mit einer Regierungserklärung zum 100-Tage-Programm. Am Donnerstag diskutieren wir über den Umgang mit Corona im kommenden Herbst und Winter und über die Stärkung des Ehrenamtes.

Viele weitere spannende Punkte findet ihr auf der Tagesordnung: Sprach-Kitas, eine gesetzliche Krankenversicherung für Beamt*innen, Entlastung aufgrund steigender Energiekosten, Tariftreue- und Vergabegesetz, bezahlbare Pflege und die Anpassung des Corona-Notkredits.

Wenn ihr den Debatten folgen wollt, könnt ihr euch hier den Livestream ansehen.Wir freuen uns über Euer Interesse!

Herzliche Grüße von uns allen aus der Landtagsfraktion!

Eure Uta

Uta Röpcke, MdL

Parlamentarische Geschäftsführerin

100 Tage Schwarz-Grüne Koalition

Nach der parlamentarischen Sommerpause steht die erste Regierungserklärung im Landtag an. Dort wird die Regierung dem Parlament ihr 100-Tage-Programm vorstellen, also die Themen, die bereits in den ersten Tagen und Woche einer neuen Regierung angegangen werden sollen. Unsere schwarz-grüne Landesregierung wird unter anderem ein Wohnraumschutzgesetz auf den Weg bringen, um der Wohnungsnot entgegenzuwirken. Außerdem sollen mehr Personal in Kitas angestellt und ein Bericht zur besseren Nutzung von Windkraft im Land veröffentlicht werden.

Pandemiepolitik braucht Wissenschaft

Auch wenn es vielerorts nicht zu spüren ist: die Corona-Pandemie dauert weiter an. Deswegen sprechen wir auch in dieser Landtagssitzung wieder darüber, was die Pandemie für das Land bedeutet und welche Schritte wir mit Blick auf den Herbst gehen werden. Wir bitten den Sozial- und Innenausschuss, erneut eine Expert*innenanhörung durchzuführen. Denn für uns Grüne ist klar: Unsere Pandemiepolitik muss immer eine wissenschaftliche Grundlage haben.

Fundiert Handeln – Entscheidungen auf wissenschaftlicher Grundlage treffen

Drucksache 20/155

Ehrenamt stärken

Freiwillige übernehmen vielerorts wesentliche Aufgaben unseres Zusammenlebens. Bürgerschaftliches Engagement ist das Band, das unsere Gesellschaft zusammenhält. Deswegen werden wir mit verschiedenen Anträgen das Ehrenamt stärken. Zum einen wollen wir die Bedingungen für Freiwilligendienste deutlich verbessern und uns zum Beispiel auf Bundesebene für eine finanzielle Unterstützung für Freiwilligendienstleistende einsetzen. Außerdem wollen wir auch das Ehrenamt insgesamt attraktiver machen, indem zum Beispiel die Hinzuverdienstgrenzen für Ehrenamtler*innen erhöht werden.

Freiwilligendienste ausbauen - Ehrenamt stärken

Drucksache 20/157

Das Ehrenamt besser fördern

Drucksache 20/161

Hier findet Ihr die komplette Tagesordnung. Alle Reden zur Landtagssitzung sind auf unserer Homepage, ebenso eine Auswahl an Anträgen in leichter Sprache.

Mein FSJ in der Fraktion - vielfältig und interessant

Pauli Albrecht — Tue, 12 Apr 2022 11:12:21 +0000

Jetzt bin ich schon über ein halbes Jahr FSJler*in in der grünen Fraktion und langsam hat sich eine gewisse Routine eingeschlichen. Wenn ich morgens ins Büro komme, begrüße ich erstmal die wenigen Kolleg*innen, die auch während Corona im Büro arbeiten. Dann mache ich mir eine Tasse Kaffee und checke meine Mails. Um 10:00 Uhr treffe ich dann, (natürlich in einer Videokonferenz) die anderen Mitarbeiter*innen der Pressestelle. Wir besprechen jeden Morgen gemeinsam, was am Tag so ansteht und das sind auch die Menschen, zu denen ich als erstes gehe, wenn ich Fragen oder Probleme habe.

Dann arbeite ich den Tag über an verschiedenen Projekten, die gerade so anstehen. Häufig erstelle ich Content für unseren Instagram-Kanal oder arbeite an Ideen zu meinem FSJ Projekt.

Ich helfe aber auch an anderen Stellen, verschicke Pressemitteilungen oder arbeite an Recherchen zu verschieden fachpolitischen Initiativen.

Jeden Dienstag haben wir eine Sitzung des Facharbeitskreises zu Bildungspolitik (natürlich auch über Zoom) und direkt danach unsere Fraktionssitzung (wer hätte es gedacht, auch nicht in Person).

Die interessanteste, aber auch stressigste Zeit ist, wenn einmal im Monat der Landtag tagt und alle Abgeordneten im Plenum zusammenkommen. Dann herrscht auf allen Fluren eine hektische Betriebsamkeit, überall werden schnell noch letzte Papiere ausgedruckt oder am Feinschliff einer Rede gearbeitet. Und dann sind auch alle Büros besetzt. Und im Hintergrund hört man aus vielen Büros die gedämpften Stimmen aus der Live-Übertragung der Landtagsdebatte.

Wenn ich jetzt daran denke, dass sich schon neue Menschen auf meine FSJ-Stelle bewerben können, fühlt sich das unwirklich an. Die letzte Zeit ist wie im Flug vergangen, gleichzeitig konnte ich auch viel lernen und bin mit vielen Arbeitsabläufen vertraut geworden.

Jetzt freue ich mich auf die nächsten Monate in der Fraktion und auf die spannende Zeit kurz vor und nach der Landtagwahl.

Weblog von Pauli Albrecht

Newsletter zur Landtagssitzung vom 31. August – 02. September 2022

Autor*in:

Mein FSJ in der Fraktion - vielfältig und interessant