Die Piraten nehmen einen Bereich vor das Piratenfernglas, den wir uns alle genauer anschauen werden: Die Schulentwicklungsplanung.

Tatsächlich gibt es bei der Schulentwicklungsplanung einige offene Punkte: Kreise kritisieren, dass sie zwar für die Schulentwicklungsplanung zuständig sind, viele Fragen aber im Zweifel vom Ministerium entschieden werden. Schulträger wünschen sich ebenfalls oft mehr Mitspracherecht. Insofern müssen wir uns tatsächlich mit der Frage der konsistenten Schulentwicklungsplanung auseinandersetzen. Eng damit verbunden sind auch Fragen z.B. nach der Schulaufsicht.

So gibt es mehrere Fragen bezogen auf die „Schuladministration“, die wir uns genauer werden anschauen müssen. Die Heilserwartung an „den einen Masterplan“ teile ich aber nicht.

Es gibt ein natürliches Spannungsverhältnis z.B. zwischen Planung und Elternwahlrecht. Als Kommunalpolitikerin in Kiel fand ich das Elternwahlrecht natürlich unbequem: Die Schülerströme lassen sich schlechter vorhersagen. Möglicherweise werden Schulen renoviert, die kurz danach weniger angewählt werden, an anderen Schulen brauchen sie aber plötzlich mehr Räume – das sind ganz praktische Auswirkungen. Aber nicht nur als Mutter halte ich das Elternwahlrecht für einen großen Gewinn – vielleicht nicht effizient, aber auf jeden Fall sinnvoll.

Auch die Frage der Regelung vor Ort, der Blick aus der Fläche, sagt viel über die Möglichkeiten und Bedingungen vor Ort aus. Der Blick aus Kiel kann das nicht ersetzen. Bei der Oberstufenplanung haben wir schon jetzt die Regelung, dass das Ministerium prüft, ob wirklich zukunftsfeste Zahlen vorliegen, die die Einrichtung einer Oberstufe ermöglichen. Kreisübergreifende Daten, die Einbeziehung bestehender Kapazitäten und Schülerzahlen sind die Grundlage für die Entscheidungen des Ministeriums.

Anders sehe ich das zum Beispiel im Bereich kleiner Grundschulstandorte. Hier ist es im Augenblick oft noch etwas zufällig, an welchem Standort zuerst die Mindestgröße unterschritten wird.

Ein landesweiter Plan – geschrieben in Kiel – wird nicht alles heilen, sondern viele neue Probleme schaffen. Ein Plan vom Reißbrett kann nicht die Gegebenheiten vor Ort ausreichend in den Blick nehmen, aber die Piraten haben recht: Wir müssen diese Frage in einem nächsten Schritt angehen und den Planungsprozess neu austarieren. Darum wollen wir den Antrag der Piraten in den Bildungsausschuss überweisen, um den genauen Auftrag und eventuell weitere Baustellen zu identifizieren.