Fraktion SHin dieser Woche startet die 5. Landtagssitzung. Am Mittwoch werden wir über das Zukunftslabor für soziale Sicherung beraten, das wir im Koalitionsvertrag verankern konnten.
Am Donnerstag beraten wir über die Verlässlichkeit und Rechtssicherheit beim Ausbau der Windenergie als wichtigen Schritt gegen den Klimawandel.
Auch am Freitag sprechen wir über Umwelt- und Klimaschutz. Wir wollen in dieser Legislaturperiode eine Strategie des Landes zur Sicherung der biologischen Vielfalt in Schleswig-Holstein entwickeln.
Diese Themen und noch ein weiterer bunter Themenstrauß werden uns in den nächsten drei Tagen beschäftigen. Wenn ihr Interesse habt, den Debatten dieser Tagung Live von Zuhause aus zu folgen, dann klinkt Euch über diesen Link ein.
Herzliche Grüße von uns allen aus der Landtagsfraktion!
Eure Marret
Marret Bohn, MdL
Parlamentarische Geschäftsführerin
Die wichtigsten Themen dieses Landtages
Zukunftslabor für soziale Sicherung
Mit einem Zukunftslabor werden wir die Chancen eines Grundeinkommens, eines Bürgergeldes und der Fortentwicklung der bestehenden sozialen Sicherungssysteme gemeinsam diskutieren und unsere Ergebnisse auf die Bundesebene tragen. Armut ist sozialer Sprengstoff für unsere Gesellschaft, weshalb wir auch in Zeiten von Digitalisierung und sich verändernder Arbeitssysteme Armut aktiv bekämpfen und soziale Sicherung stärken müssen.
Zukunftslabor soziale Sicherung: Drucksache 19/224
Landesstrategie zur Sicherung der biologischen Vielfalt
Die biologische Vielfalt (Vielfalt an Arten, an naturnahen Lebensräumen und genetischer Vielfalt innerhalb der Arten), ist eine wesentliche Grundlage für unser Leben. Der dramatische Verlust dieser Vielfalt ist eine der zentralen globalen Herausforderungen, nicht weniger brisant als der Klimawandel. Mit unserem Antrag gehen wir den ersten Schritt zu einer landesweiten Strategie zur Sicherung der biologischen Vielfalt.
Landesstrategie zur Sicherung der biologischen Vielfalt entwickeln: Drucksache 19/227
Ausbau der Windenergie
Wind und Sonne machen die Energiewende erst möglich. Eine gute Regionalplanung, die auch zügig umgesetzt wird, ist gut für das Land und seine Entwicklung. Das gilt besonders für Klimaschutz, Arbeitsplätze und Wertschöpfung in Schleswig-Holstein. In der Plenardebatte diskutieren wir über die Rechtssicherheit beim Ausbau der Windenergie.
Verlässlichkeit und Rechtssicherheit beim Ausbau der Windenergie: Drucksache 19/232
Weitere Themen im Überblick
Sportentwicklungsplanung für Schleswig-Holstein: Drucksache 19/255
Fonds für Barrierefreiheit einrichten: Drucksache 19/253
Wahl des Beauftragten für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen: Drucksache 19/245
Meistergründungsprämie: Drucksache 19/246
Entwurf eines Gesetze zur Änderung des Landeswahlgesetzes: Drucksache 19/231
Bezahlbares Wohnen in Schleswig-Holstein: Drucksache 19/233
Bundeseinheitliche Regelung zur Kostenübernahme von Verhütungsmitteln: Drucksache 19/266
Berichte und Regierungserklärung
Regierungserklärung zum Arbeitspaket der Landesregierung
Tätigkeitsbericht 2016 der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten: Drucksache 19/141
Die komplette Tagesordnung kann hier abgerufen werden:
Tagesordnung auf www.landtag.ltsh.de
Fragen und Anmerkungen?
Wir freuen uns über Rückmeldungen zu unserer Arbeit. Fragen und Anregungen bitte an Marret Bohn richten, Anmerkungen zum Newsletter bitte an Ole Liepolt schicken.
