Fraktion SHLiebe Freundinnen und Freunde,
diese Woche trifft sich der Landtag zur 12. Tagung in dieser Legislaturperiode. Ein bunter Themenstrauß steht auf der Tagesordnung und wir erwarten spannende Debatten.
• Holstein-Stadion und Sanierung von Sportstätten
• Kunststoffe in Lebensmitteln
• Haltungskennzeichnung für Fleisch- und Milchprodukte
Weitere Themen wie z.B. Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge, Anerkennung der Geschlechtsidentität von Transsexuellen und Intersexuellen Menschen, Nichtraucherschutz von Minderjährigen und vieles mehr findet ihr auf der Tagesordnung. Wenn ihr Interesse habt, den Debatten dieser Tagung Live von Zuhause aus zu folgen, dann klinkt Euch über diesen Link ein. Herzliche Grüße von uns allen aus der Landtagsfraktion!
Eure Marret Marret Bohn
MdL, Parlamentarische Geschäftsführerin
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Die wichtigsten Themen dieses Landtages
Holstein-Stadion und Sanierung von Sportstätten
Nach einer sehr guten Saison für Holstein Kiel steht der Ausbau des Stadions an, den wir unterstützen wollen. Für uns ist allerdings auch wichtig, dass der Frauenfußball und das gesellschaftliche Engagement für Vielfalt fortgesetzt werden. Zusätzlich wollen wir den Breitensport fördern.
Das Holstein-Stadion bundesligatauglich machen und die Kommunen bei der Sanierung von Sportstätten verstärkt unterstützen
Kunststoffe in Lebensmittelabfällen
Vor dem Hintergrund der Plastikfunde in der Schlei besteht großer Handlungsbedarf. Um dem Gebrauch von Plastik und somit der Vermüllung der Umwelt Einhalt zu gebieten, fordern wir Grüne bei der Entsorgung von Lebensmittelabfällen, dass diese konsequent von Plastik zu trennen sind. In einer Änderung der Bioabfallverordnung und der Änderung der Düngeverordnung sehen wir eine Möglichkeit, die Zunahme von Abfällen verpackter Lebensmittel einzudämmen.
Kunststoffe konsequent von Lebensmittelabfällen trennen
Haltungskennzeichnung
Verbraucher*innen sollten die Wahl haben, mit welchen Fleisch- und Milchprodukten sie welche Qualität kaufen wollen. Eine klare Kennzeichnung der Haltungssysteme auf Bundes- und EU-Ebene soll hier den Verbraucher*innen ermöglichen, die Art der Tierhaltung einfach zu erkennen und einzuordnen. Mit einer Kennzeichnung kann nicht nur eine Verbesserung der Haltungsbedingungen bewirkt werden, sondern auch das Lebensmittel-Konsumbewusstsein der Verbraucher*innen wachsen.
Haltungskennzeichnung für Fleisch- und Milchprodukte einführen
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Weitere Themen im Überblick
Nichtraucherschutz von Minderjährigen im Auto
Anerkennung der Geschlechtsidentität von Transsexuellen und Intersexuellen Menschen
Gesetz zur Zulassung von Verfassungsbeschwerden
Drucksache 19/719
Europaschulen in Schleswig-Holstein unterstützen
Gesetz zum Schutz und zur Sicherung von
Wohnraum
Drucksache 19/721
Änderung des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein
Änderung des Landesplanungsgesetzes
Änderungen bei der Beamtenbesoldung
Rechtssicherheit beim Fotografieren in der Öffentlichkeit
Drucksache 19/723
Verzicht auf Einkommensteuererklärungen bei Rentner*innen durch Einführung
eines Amtsveranlagungsverfahrens
Drucksache 19/734
Nutzung von Open-Source-Software
Entschädigung von Kunden der Marschbahn / Hamburg-Sylt
Abschiebungshaft ist keine Humane Flüchtlingspolitik
Berichte und Regierungserklärung
Schleswig-Holstein in Europa – Europapolitische Schwerpunkte
Drucksache 19/585
Verfassungsschutzbericht
Statuserhebung zur Arbeitsfähigkeit und Gesundheit aus der Sicht
von Lehrkräften
Drucksache 19/631
Flächendeckenden Breitbandausbau fördern
Drucksache 19/497 und Drucksache 19/649
Altersvorsorge verbessern - Altersarmut bekämpfen
Drucksache 19/549
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Die komplette Tagesordnung kann hier abgerufen werden: Tagesordnung auf www.landtag.ltsh.de
Fragen und Anmerkungen?
Wir freuen uns über Rückmeldungen zu unserer Arbeit. Fragen und Anregungen bitte anMarret Bohnrichten, Anmerkungen zum Newsletter bitte anOle Liepoltschicken.
