Fraktion SHAutor*in:
Liebe Freund*innen,
wir sind in den letzten Wochen dieses ereignisreichen Jahres und Weihnachten steht kurz bevor. Für uns startet diese Woche unsere letzte Landtagssitzung des Jahres. Aufgrund des derzeitigen Infektionsgeschehens werden wir auf zwei Tage verkürzt tagen.
Am Mittwoch werden wir uns fast den ganzen Tag mit einer ausführlichen Beratung zum Haushalt für das nächste Jahr beschäftigen. Am Donnerstag geht es dann um die Schulgeldfreiheit in Gesundheitsfachberufen und den Fünften Landesweiten Nahverkehrsplan.
Weitere Punkte auf der Tagesordnung: Wildwegeplan für Schleswig-Holstein, Tourismus, Verbesserungen im Schienenpersonennahverkehr, die Fachkräfteausbildung, die Interessenvertretung für Kinder und Jugendliche, der Fonds für Barrierefreiheit, das Jahr der Bildung für nachhaltige Entwicklung und die Corona-Impfungen.
Wenn ihr den Debatten folgen wollt, könnt ihr euch hier den Livestream ansehen. Wir freuen uns über Euer Interesse!
Herzliche Grüße von uns allen aus der Landtagsfraktion!
Eure Marret
Marret Bohn, MdL
Parlamentarische Geschäftsführerin
Wir reagieren auf die Krisen unserer Zeit
Mit dem Beschluss des Haushaltes für 2022 legen wir fest, welche Einnahmen erwartet und welche Ausgaben geplant werden – die Themenvielfalt könnte also nicht größer sein. Es geht um öffentliche Stellen, die Pläne aller Ministerien, Hochschulen und Forschungsinstitute, aber auch Grundstücke und Straßen, die dem Land gehören. Mit unseren Anträgen reagieren wir auf einige der Krisen unserer Zeit: dem Artensterben, dem Pflegenotstand und auf den Fachkräftemangel in Kitas.
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022)
Drucksache 19/3200
Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2022
Eine nachhaltige Mobilitätswende geht nur mit Bus und Bahn
Eine gute Anbindung in Stadt und Land durch öffentliche Verkehrsmittel ist Grundvoraussetzung für eine nachhaltige Mobilitätswende. Damit diese gelingt, müssen Busse und Bahnen zuverlässig und pünktlich sein. Außerdem braucht es ein starkes Netz, das alle erreicht. Neben einer höheren Qualität stehen auch Barrierefreiheit und Klimaneutralität bei der Weiterentwicklung des Angebots im Vordergrund.
Fünfter Landesweiter Nahverkehrsplan bis 2027
Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe
Dass wir in dieser Legislaturperiode die Schulgeldfreiheit für Gesundheitsberufe beschlossen haben, war ein großer grüner Erfolg. Wir freuen uns, dass dies nun auch im kommenden Jahr fortgeführt und sogar noch ausgebaut wird: Die Förderung pro Ausbildungsplatz wird auf 450 Euro erhöht und Qualitätsstandards werden festgeschrieben. All das ermöglicht starke und gut ausgebildete Jahrgänge, damit auch in Zukunft Patient*innen in ganz Schleswig-Holstein schnell und auf hohem Niveau versorgt werden können. Wir wollen uns darüber hinaus für eine bundesweite Schulgeldfreiheit einsetzen.
Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen sicherstellen
Hier findet Ihr die komplette Tagesordnung. Alle Reden zur Landtagssitzung findet Ihr auf unserer Homepage.
Auf unserer Homepage findet Ihr außerdem eine Auswahl an Anträgen in leichter Sprache.
