Rede wurde zu Protokoll gegeben

TOP 37 – Flotte.SH – Synergien für eine gebündelte Landesflotte ergebnisoffen prüfen

Dazu sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Joschka Knuth:

Schleswig-Holstein ist das Land zwischen den Meeren. Wir haben den Nord-Ostsee-Kanal als eine der wichtigsten Wasserstraßen der Welt. Wir haben die großen Häfen in Kiel und Lübeck, kleine Yachthäfen, Landeshäfen.

Dementsprechend groß sind die Herausforderungen an unsere Behördenschiffe. Vom Landesbetrieb Küstenschutz, Nationalpark und Wattenmeer bis zur Wasserschutzpolizei gibt es eine Vielzahl an unterschiedlichen Funktionen, die unsere Schiffe erfüllen müssen. Und es gibt immer wieder Momente, in denen einzelne Behörden mit Bezug zu unseren Gewässern vor besonderen Bedarfen stehen.

Ähnlich ist es in Hamburg. Dort wurde 2017 die sogenannte „Flotte Hamburg“ gegründet. Als Tochterunternehmen der Hamburg Port Authority organisiert, übernimmt die Flotte Hamburg die Beschaffung, Wartung und Pflege der hamburgischen Schiffe. Die positiven Effekte dieser Lösung überzeugen: Die Beschaffungskosten sinken, Finanzierungsbedarfe können leichter gedeckt werden, Fördermittel können in Anspruch genommen werden. Damit wird auch die Beschaffung von Schiffen mit umwelt- und klimafreundlichen Antrieben erleichtert.

Zugleich bildet die Flotte Hamburg nicht nur aus, sondern schafft es auch, regelmäßig schwarze Zahlen zu schreiben. Besonders spannend sind die Synergien, die zwischen den verschiedenen Einsatzbereichen entstehen. So besteht unter anderem die Möglichkeit, durch modulare Bauweisen und eine entsprechende Konzeption der Schiffe, kurzfristig Einsatzboote der Feuerwehr für die Polizei umzurüsten und andersherum. Damit kann auf besondere Lagen reagiert werden, ohne auf Schiffe anderer Länder zu warten oder in den einzelnen Bereichen Schiffe in der Hinterhand halten zu müssen, die im Alltag nicht benötigt werden.

Wir wollen von diesen positiven Erfahrungen lernen und profitieren. Deshalb bitten wir unsere Landesregierung, eine Übertragbarkeit der Hamburger Strukturen auf Schleswig-Holstein zu prüfen. Auch, wenn wir das Hamburger Modell nicht eins zu eins werden übertragen können, so wird es mit Sicherheit Elemente geben, die auch hier sinnvoll angewendet werden können und von denen wir ebenfalls profitieren. Gerade in der Politik gilt: Vor guten Ideen anderer dürfen wir keine Angst haben. Ganz im Gegenteil: Wir müssen von ihnen lernen. Das tun wir mit diesem Beschluss.