Presseinformationen

Akteure der Wehrtechnik-Industrie und der Kreditwirtschaft zusammenbringen

Rede im Landtag - In den letzten Monaten haben wir uns intensiv mit der Situation der Wehrtechnik-Industrie in Schleswig-Holstein beschäftigt. Die Anhörung im Wirtschaftsausschuss und die darüber hinaus geführten Gespräche haben gezeigt, welche Bedeutung diese Branche wirtschaftlich für unser Land hat, aber auch, vor welchen Herausforderungen viele Betriebe stehen.

Wir brauchen eine langfristige und nachhaltige Ausfinanzierung unserer Sozialversicherungssysteme

Rede im Landtag - Unsere Kranken- und Pflegeversicherungen sind finanziell nicht nachhaltig ausgestattet. Bereits in diesem Jahr drohte ein historisches Defizit von 17 Milliarden Euro, das nach langen Diskussionen, die wir teilweise auch hier im Landtag geführt haben, durch eine Vielzahl von Maßnahmen abgesichert werden konnte.

Es ist gut für uns und unsere Umwelt, dass die EVP mit ihrem mit ihrem absurden Kurs gegen das Nature Restoration Law gescheitert ist

Die EVP ist im Umweltausschuss des Europäischen Parlamentes mit ihrem absurden Kurs gegen das Nature Restoration Law gescheitert. Das ist zunächst einmal erfreulich! Denn der Rückgang an naturnahen Lebensräumen schreitet immer noch in alarmierender Geschwindigkeit voran.

Wir brauchen eine langfristige und nachhaltige Ausfinanzierung unserer Sozialversicherungssysteme

Rede im Landtag - Unsere Kranken- und Pflegeversicherungen sind finanziell nicht nachhaltig ausgestattet. Bereits in diesem Jahr drohte ein historisches Defizit von 17 Milliarden Euro, das nach langen Diskussionen, die wir teilweise auch hier im Landtag geführt haben, durch eine Vielzahl von Maßnahmen abgesichert werden konnte. Diese Maßnahmen führten aber nicht zu einer langfristigen Absicherung, denn schon für das nächste Jahr muss mit einem Defizit von vier bis sieben Milliarden Euro gerechnet werden.

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Claudia Jacob

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