Rede wurde zu Protokoll gegeben!

TOP 62 – Verkehrsflussoptimierung

Dazu sagt der mobilitätspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Andreas Tietze:

Meine Damen und Herren,

lassen Sie mich vorab klarstellen: Parkplatzsuche und Stau nützen niemandem. Verkehr muss fließen können.

Der Bericht zeigt innovative und digitale Lösungen: Lübeck warnt digital, wann die Eric-Warburg-Brücke für den Straßenverkehr gesperrt ist, Flensburg wirbt mit den Fahrzeiten durch die Innenstadt für die Nutzung des Außenrings.

Sehr geehrter Herr Minister Buchholz, vielen Dank für den Bericht und die damit angestoßene Kommunikation zwischen den Kommunen, dem Ministerium und dem Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr (LBV.SH).

Zug, Bus, Rad und Zufußgehen müssen mit den Kfz zusammen gedacht werden. Hier nimmt der LBV eine Schlüsselrolle ein. Daher wollen wir Grüne ihn auch zum Landesbetrieb für Mobilitätswende weiterentwickeln.

Denn all die kleinen und guten Ideen können das grundsätzliche Problem nicht verbergen. Autos emittieren Schadstoffe, Lärm und Kohlendioxid, aber vor allem stehen sie sich einfach selbst im Weg, weil sie viel Platz verschwenden: Parkend sind es mit 14 Quadratmetern pro Person mehr als ein Kinderzimmer und bei Tempo 50 sogar 140. So viel wie das durchschnittliche Einfamilienhaus.

Eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 würde das auf unter die Hälfte senken, auf 65 Quadratmeter. Ein starkes Argument für Tempo 30 zusätzlich zu den geringeren Emissionen und der höheren Sicherheit. Autofahrende verbrauchen drei- bis zehnmal so viel Platz wie Rad- und Busfahrende. Weitere starke Argumente für die Stärkung des Umweltverbundes auch zulasten der Pkws.

Die Neuordnung des öffentlichen Raumes erhöht die Lebensqualität aller - auch der Autofahrenden. Die Niederlande machen es vor. Autofahren geht überall sehr gut, weil es wenige tun. Radeln ist so attraktiv, dass es viele machen und so die Straßen entlasten. Besser Autofahren - nicht trotz Platz fürs Fahrrad, sondern genau deshalb.

Wichtig ist, dass die Kommunen sich selbst am besten kennen und viel mehr ihren Verkehr bestimmen sollten:

Beim autonomen Fahren sollten zukünftig die Kommunen bestimmen können, welche Angebote sinnvoll sind und welche eher schaden. Dieses hat uns der renommierte Mobilitätsforscher Prof. Andreas Knie gutachterlich bestätigt. Ich bin dafür, dass wir ihnen, wie vom Bund vorgesehen, die Hoheit über Parkgebühren der Anwohnenden überlassen - ohne Vorgaben. Kommunen wissen selbst, wo wie schnell gefahren werden sollte. Daher freue mich auf die neuen Entscheidungsspielräume, die die Ampel-Koalition im Koalitionsvertrag vereinbart hat.

Wir hätten viel weniger Stau, weniger Parkplatzprobleme, aber dafür viel mehr Fluss im Verkehr und mehr Lebensqualität. Dass das zudem weniger Energie verbraucht und Emissionen senkt, ist natürlich ebenfalls von zentraler Bedeutung.