Zum Bericht der Sonderkommission „Wasser" bezüglich der Gorch Fock sagt der finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen und Kieler Abgeordnete, Lasse Petersdotter:
Dieses Schiff hat einiges auf dem Kerbholz - oder eher auf dem mutmaßlich illegalen Teakholz. Aktuell klagen Umweltschützer*innen vor dem Bundesverfassungsgericht dagegen, dass mutmaßlich illegales Tropenholz auf der Gorch Fock verbaut wurde. Dazu kommt nun der Bericht der Sonderkommission, die zu der Korruptionsaffäre rund um dieses Schiff ermittelt.
Die Hintergründe sind skandalös. Die Verdachte um Bestechung, Korruption und illegale Vorteilsnahme verhärten sich. Über viele Jahre wurde die zuständige Werft von den Bundes Verteidigungsminister*innen nicht ausreichend geprüft. So wurde Steuergeld verbrannt und das Ansehen des Schiffes massiv beschädigt.
Seit sechs Jahren wird die Gorch Fock nun bereits nicht mehr als Ausbildungsschiff genutzt. Das als unverzichtbar geltende Patenschiff des Landtages Schleswig-Holstein wird sich von dieser Krise nur schwer erholen können. Der einzige Weg aus diesem Desaster ist eine lückenlose Aufklärung und eine neue Kultur der Transparenz in solchen Verfahren.
Fraktion SH


