Leiden CDU und FDP unter völligem Gedächtnisschwund?

Zur Diskussion um die Frauenhausplätze sagt die frauenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Marret Bohn:

Nichts hat die Frauenhäuser in Schleswig-Holstein so sehr getroffen, wie die Kürzungen von CDU und FDP während ihrer Regierungszeit. Wenn die Küstenkoalition diese massiven Kürzungen nicht zurückgenommen hätte, wäre jetzt die Situation der Frauenhäuser in ganz Schleswig-Holstein dramatisch. Ganz konkret waren das AWO Frauenhaus in Lübeck und das Frauenhaus Wedel durch das schwarz-gelbe Regierungshandeln unmittelbar von Schließung bedroht. Massive Probleme zeichneten sich für weitere Standorte ab. Hätte die Küstenkoalition nicht gehandelt, läge die Frauenhauslandschaft in Schleswig-Holstein jetzt in Scherben.

Es ist unerhört, wenn die Opposition zu Unrecht kritisiert, die Landesregierung habe kein Interesse, an einem Kostenausglich zwischen den Bundesländern. Schwarz-Gelb ist es nicht gelungen, dieses Thema während ihrer Regierungszeit erfolgreich zu verhandeln. Frauenministerin Alheit hat den Kostenausgleich mit Hamburg verhandelt und besiegelt. Weitere Gespräche im Rahmen der Gleichstellungsministerkonferenz wurden und werden geführt. Rot-Grün-Blau hat die Kürzungen bei den Frauenhäusern zurückgenommen und dafür gesorgt, dass wieder 319 Plätze in 14 Frauenhäusern zur Verfügung stehen. Leiden CDU und FDP unter völligem Gedächtnisschwund? Anders lässt sich eine solche Verdrehung der Tatsachen nicht erklären.

Wir Grüne stehen klar zu den Frauenhäusern in Schleswig-Holstein. Schutz vor Gewalt ist ein Menschenrecht. Wichtig ist, neben einem Platz in einem Frauenhaus, auch die Möglichkeit, geeigneten Wohnraum zu finden. Dafür werden wir uns weiter unbeirrt einsetzen.

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