Presseinformationen

Die Stromnetze sind die Adern, die unserem klimaneutralen Industrieland erst das Leben einhauchen

Rede im Landtag - Die Energiewende hat viel mit Strom zu tun. Der Transport des Stroms von den Erzeuger*innen zu den Verbraucher*innen spielt eine immense Rolle auf dem Weg zur Klimaneutralität. Die Zunahme elektrisch betriebener Heizungen und Fahrzeuge braucht auch die Infrastruktur dafür - vom Hoch- bis zum Mittelspannungsnetz.

Der Autor dieses Dramas ist Bundesverkehrsminister Volker Wissing

Rede im Landtag - Wissing hat die A23 nicht für wichtig genug betrachtet, um sie auf die 144er-Liste zu setzen. Dann hat Wissing kalte Füße bekommen und anstatt diesen scheinbaren Fehler in der Koalition zu klären, einen Brief an uns geschickt.

Das ist unprofessionell. Wir mussten trotzdem auf den mit einer Antwortfrist belegten Brief reagieren. Dazu möchte ich eines noch sagen: Wir Grüne sind die einzige Fraktion in diesem Haus, die von der Notwendigkeit des A23-Ausbaus nicht überzeugt sind.

Ein weiteres Jahr Entlastung für Familien mit geringen und mittleren Einkommen

Es ist das richtige Signal an alle Familien mit kleinen Kindern, die es finanziell gerade nicht leicht haben. Wir wollen, dass sie noch ein weiteres Jahr von den reduzierten Kita-Beiträgen in der Sozialen Ermäßigung profitieren können und verlängern die Maßnahme aus dem Landesentlastungspaket um ein weiteres Jahr bis zum 31. Juli 2024.

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Claudia Jacob

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