Schleswig-Holstein macht deutlich, dass wir solidarisch hinter den Menschen in den Erdbebengebieten stehen. Eine unkomplizierte Aufnahme für obdachlos gewordene Menschen bei uns in Deutschland gehört aus unserer Sicht dazu. Deshalb bin ich froh, dass das Sozialministerium heute konkrete Schritte gegangen ist.
Rede im Landtag - Wir tragen hier in Schleswig-Holstein gemeinsam Verantwortung für eine solidarische Geflüchtetenpolitik. Und dafür arbeiten Land und Kommunen, Haupt- und Ehrenamtliche Hand in Hand. Und seit genau einem Jahr wieder unter dem Druck massiv steigender Zahlen durch die vielen Menschen, die aus der Ukraine flüchten.
Rede im Landtag - Bereits jetzt sieht unsere Beschaffungsordnung vor, Dataport als zentralen Dienstleister zu beauftragen und somit die Vergabeverfahren zu zentralisieren. Daran hat sich nichts geändert. Mit dieser Beschaffungsordnung wurden in Schleswig-Holstein 28 Prozent der IT-Leistungen des Onlinezugangsgesetzes von Dataport und 72 Prozent der Leistungen von fremden IT-Dienstleistern erbracht.
Rede im Landtag - Egal wen ich aus der Kulturszene grade treffe, in Clubs, Kinos, Theatern, soziokulturellen Zentren oder Erinnerungsorten. Ob ich mit Festival- oder Ausstellungsmacher*innen spreche oder mit den VHS-Leitungen. Die Gespräche verlaufen überall ähnlich: Immer noch weniger Publikum und weniger Nachfrage als vor der Pandemie.
Rede im Landtag - Anfang Juli übernimmt Schleswig-Holstein den Vorsitz in der Europaminister*innenkonferenz. Das ist keine Kleinigkeit. Als Land bietet uns das die gute Gelegenheit, Akzente zu setzen.
Rede im Landtag - Sie sind bunt, billig und riechen nach Blueberry Muffin. Genauso riecht nun meine Werkstatt, in der ich exemplarisch mal eine auseinandergenommen habe: in sechs verschiedene Kunststoffe, vier verschiedene Metalle und die Batterie. Die Einweg-E-Zigarette enthält wertvolle Materialien und ist nicht recyclebar.
Rede im Landtag - Gute Arbeitsbedingungen für gute Lehrkräfte liegen uns allen sehr am Herzen. Die Belastung ist groß, wir haben dies hier mehrfach thematisiert. Nun macht die SPD-Fraktion einen Vorschlag, in dem sie drei Dinge fordert. Davon ist eine nicht umsetzbar und nicht bezahlbar, eine Idee fänden wir Grüne genial gut, aber die ist ebenfalls schwer zu finanzieren und eine Idee wird längst so ähnlich gemacht.
Rede im Landtag - Wir haben eigentlich ein gutes Gesundheitssystem in Deutschland und auch in Schleswig-Holstein. Mit Menschen, die sich engagiert jeden Tag und jede Nacht um uns kümmern. Eigentlich sage ich, weil dieses System seit Jahren unterfinanziert ist. Weil in diesem System zu wenig Schultern zu viele Aufgaben tragen. Und weil unser Gesundheitssystem nicht zukunftsfest ist.
Rede im Landtag - Die Entwicklung des Energiesektors im letzten Jahr hat uns im Zeitraffer vor Augen geführt, wie abhängig Europa und Deutschland von importierten Rohstoffen sind, besonders für das Funktionieren der wichtigsten Industriebranchen, allen voran die Chemieindustrie. An der Transformation des Industriestandortes Deutschlands führt kein Weg vorbei. Die aktuelle Entwicklung zeigt, dass wir diesen Prozess noch entschlossener angehen müssen als bisher.
Fraktion SH
