Bei allen Entscheidungen in der Corona-Pandemie ist es wichtig, immer wieder nachzubessern, wenn es aktuelle Informationen gibt. Die Übersicht des Krankenstandes hat gezeigt, dass insbesondere Mitarbeiter*innen im Gesundheitswesen und in den Kitas sich mit dem Corona-Virus infizieren. Deswegen ist es sinnvoll, die Impfreihenfolge zu überarbeiten.
Wir werden alle Beiträge der Expert*innen in die Beratungen in unserer Fraktion und mit der Regierung einbeziehen. Dies gilt besonders für die erforderliche Konsequenz der Maßnahmen, die stärkere Beteiligung des Parlaments und die Kommunikation in die Öffentlichkeit. Die Menschen wollen klare Worte und klare Regeln und sie brauchen eine Perspektive.
Die Öffnungen für Kita und Grundschule sind ein wichtiger Schritt, aber wir bewegen uns sehr vorsichtig. Die Lage bleibt ernst, aber es gibt eine Perspektive und einen Plan.
Wir Grüne setzen unsdafür ein, dass die Kapazitäten für die Schnelltests, z.B. durch staatliche Abnahmegarantien, deutlich ausgebaut werden. Zudem sollen Schnelltests an Laien abgegeben werden können, sobald deren Anwendung ausreichend sicher ist.
Die Corona-Pandemie wird uns noch einige Zeit beschäftigen. Es ist unser Ziel, dass das Parlament zukünftig noch stärker beteiligt wird. Die erste Expert*innenanhörung Ende letzten Jahres war ein voller Erfolg. Daran möchten wir anknüpfen.
Rede im Landtag - Die Situation auf den Intensivstationen war schon vor der Pandemie angespannt, Corona verschärft die bestehenden Probleme. Wir brauchen ein Sofortprogramm, weil Gesundheit keine Ware ist und weil man mit dem Leid der Menschen keine Geschäfte macht.
Die Situation bezüglich der Impfungen ist bitter. Die Bundesregierung muss dringend aktiv werden, damit wir so schnell wie möglich mehr Impfstoff bekommen.
Für uns Grüne steht fest, dass Infektionsschutz nicht am Geldbeutel scheitern darf. Wir haben uns daher auf eine Bundesratsinitiative verständigt und sie wird in Rekordzeit vorbereitet. Hartz IV, die Grundsicherung für Ältere und Erwerbsunfähige und das Asylbewerberleistungsgesetz sollen schnellstmöglich erhöht werden. Wenn der Weg über den Bund nicht funktionieren sollte, dann übernehmen wir Verantwortung von Landesseite und stellen Geld zur Verfügung.
Unser Ziel ist es, allen die geimpft werden möchten schnellstmöglich einen Impftermin anzubieten. Nach deutlicher Kritik am Anmeldeverfahren hat die Landesregierung nachgesteuert und das begrüßen wir. Das größte Problem derzeit ist allerdings der Mangel an Impfstoff. Es ist bitter, dass noch nicht genug Impfstoff-Dosen zur Verfügung stehen.
Rede im Landtag - Eine Sache, die ich im Zusammenhang der Pandemie hier schon seit langem und mehrfach gefordert habe, ist ein umfassender Stufenplan, also eine Langzeitstrategie. Ich bin froh, dass ein solcher Stufenplan nun vorliegt.
Fraktion SH
