Rede im Landtag - Einmal mehr stellt die SPD einen Antrag mit Forderungen an die Bildungsministerin. Und einmal mehr können wir sagen, dass vieles schon erledigt oder in Arbeit ist.
Rede im Landtag - Wir müssen es schaffen, Bildung wirklich zu einer gesamtstaatlichen Aufgabe zwischen Bund und Ländern zu machen. Die Länder müssen gute Ergebnisse bei ihren konkreten Vorhaben vorlegen. Der Bund muss die Möglichkeit bekommen, dauerhaft Bildung mit zu finanzieren. Dann wird es uns gelingen, die finanziellen Unterschiede zwischen den Ländern im Bildungsbereich auszugleichen, die Qualität zu verbessern und gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen.
Rede im Landtag - Mit über 430 Seiten ist der Einzelplan 07, der den Haushalt des Bildungsministeriums abbildet, wie immer einer der umfangreichsten und es bedarf nicht nur einer gewissen Übung, sondern auch Zeit, um die vielen guten Maßnahmen zu entdecken, die sich in diesem Einzelplan verstecken. Ich werde mich auf wenige konzentrieren müssen. Er ist ausgewogen, in die Zukunft gerichtet und zeigt einmal mehr, dass Bildung einer der Schwerpunkte unserer Jamaika-Koalition ist.
Die heutige Anhörung hat gezeigt, dass noch immer zu viele Schüler*innen Opfer von Gewalt werden, und dass das Thema durch die digitalen Medien noch verschärft wird. Deutlich wurde auch, wie wichtig es ist, dass an allen Schulen Präventions- und Schutzkonzepte entwickelt und implementiert werden.
Der Bildungsbonus ist wichtig, um Schüler*innen intensiver zu fördern sowie Lehrkräfte zu unterstützen und positive Bildungsbiographien, unabhängig von der sozialen Herkunft, zu schaffen. Es ist gut, dass es dabei große Freiräume für die Schulen gibt. Jede Schule ist anders und hat andere Bedarfe.
Rede im Landtag - Die Lage an unseren Hochschulen ist trotzdem in der aktuellen Situation sehr angespannt. Es gibt keine einfachen Lösungen, aber wir arbeiten gemeinsam an guten Reaktionen. Es ist gut, dass sich die Ministerin mit den Studierendenvertretungen und den Präsidien getroffen und Lösungen gefunden hat.
Rede im Landtag - Bildungsgerechtigkeit darf durch Corona nicht unter die Räder kommen. Es braucht Standards und eine neue Didaktik für den Distanzunterricht. Ziel bleibt die möglichst zügige Öffnung der Schulen.
Durch das breit aufgestellte Kuratorium, die Expertise, die aus dem Bildungsministerium und aus den beruflichen Schulen in das Institut wechseln wird, und nicht zuletzt aufgrund der vielen Gespräche, die wir als Koalition dazu geführt haben, sind wir nun aber optimistischer, dass die berufliche Bildung in ihrer Breite erhalten bleibt – und dass das SHIBB die berufliche Bildung insgesamt stärken wird.
Es ist eine völlig überzogene Forderung der SPD, den Rücktritt der Bildungsministerin zu fordern. Wir alle in der Politik machen in der Pandemie Fehler. Wichtig ist, dazu zu lernen und die Fehler zu korrigieren. Das macht Ministerin Karin Prien. Deshalb lehnen wir die Rücktrittsforderung der SPD ab.
Die Arbeit der Diversitätsbeauftragten an den Hochschulen ist extrem wichtig und stärkt unsere Wissenschaftslandschaft enorm. Mit der anstehenden Reform des Hochschulgesetzes müssen wir diese Positionen noch weiter stärken.
Fraktion SH
