Wir haben seit Langem ein Problem mit dem BAföG in Deutschland, welches durch die Krise nochmals verschärft wird. Deshalb ist es wichtig, dass wir schnell reagieren und gerade den Studierenden in prekären Lagen mit der Verlängerung der Regelstudienzeit unter die Arme greifen.
Rede im Landtag - Es gibt einen Plan sowohl für das aktuelle Distanzlernen, als auch für das Wiederhochfahren der Schulen. Wenn nicht das mutierte Corona-Virus wieder alles auf den Kopf stellt, bin ich zuversichtlich, dass die Schulen das Schuljahr im Sinne der Schüler*innen gut über die Bühne bringen werden.
Es ist richtig, die bundesweit beschlossene Aufhebung des Präsenzunterrichts und auch die Schließung der Kitas bis Ende Januar in Schleswig-Holstein mitzutragen. Sollte das Infektionsgeschehen wieder Lockerungen ermöglichen, dann müssen Kitas und Schulen die ersten sein, die geöffnet werden.
Rede im Landtag - Wir haben im Sommer wegen der relativ niedrigen Infektionszahlen eine Beteiligung des Landes für nicht notwendig gehalten. Heute stellt sich die Situation anders dar und deshalb werden wir den Kreisen und kreisfreien Städten bis zu 4,4 Millionen Euro für den Einsatz zusätzlicher Busse zur Verfügung stellen.
Rede im Landtag - Natürlich profitieren nicht alle Eltern, nicht alle Erzieherinnen und Erzieher und nicht alle Kommunen von der Reform. Aber es kann nach Adam Riese einfach nicht sein, dass alle Gemeinden und Kreise bei gleichbleibender Qualität und Elternbeiträgen ins Minus rutschen. Dann müsste sich der mehr als verdoppelte Betriebskostenzuschusses des Landes ja in Luft auflösen.
Rede im Landtag - Endlich sind die Finanzbeziehungen zwischen Bund, Land und Hochschule langfristig abgesichert. Durch die Entfristung des Hochschulpaktes werden die Hochschulen gestärkt. Es erhöht sich die Planbarkeit und Zuverlässigkeit. Nur so entsteht ein Rahmen, der Innovation möglich macht und Freiraum zur Qualitätsentwicklung schafft. So wird die Arbeit unserer Hochschulen besser.
Das heutige Expert*innengespräch hat noch einmal deutlich gemacht, wie wichtig es ist, Schulen möglichst lange offen zu halten. Sie haben gute Hygienekonzepte, so dass praktisch keine Verbreitung innerhalb der Schulen stattfindet.
Fraktion SH
