Rede im Landtag - Die Bürger*innenbeauftragte für soziale Angelegenheiten hat ihren Tätigkeitsbericht für das Jahr 2020 vorgelegt. Sie spricht Klartext und sie übt Kritik. Sie ist Anwältin für diejenigen, die alleine nicht durch den Dschungel des Sozialrechtes finden.
Rede im Landtag - Was wir tun können, tun wir. Wir haben uns als Koalition dazu entschlossen, mehr Geld ins System reinzugeben, um Frauen vor Gewalt zu schützen. Dazu stehen wir nach wie vor und haben nach der letzten Plenardebatte in den Ausschüssen einen gemeinsamen Beschluss gefasst, der das zementiert.
Rede im Landtag - Wir Grüne stehen für ein solidarisches Gesundheitswesen. Wir stehen für eine gute Behandlung, mehr Gesundheitsförderung und bessere Prävention. Die Patient*innen stehen für uns im Mittelpunkt.
Rede im Landtag - Familien brauchen eine Politik, die sie als ganzes System in den Blick nimmt. Nur dann können wir sie vor den Auswirkungen von Armut, Corona und Gewalt schützen.
Rede im Landtag - Ich bin nicht in der Lage zu sagen, wie und wann ein kollektives Gedenken und auch ein kollektives Überwinden, Versöhnen und Wiederausbrechen angemessen ist. Wir sind aber auch nicht in der Position, das zu entscheiden. Denn die gesellschaftliche Debatte darum läuft ja bereits und mit diesem gemeinsamen Antrag zeigt der Landtag deutlich, dass wir uns an ihr beteiligen wollen.
Die Bürger*innenbeauftragte für soziale Angelegenheiten hat ihren Tätigkeitsbericht 2020 vorgelegt. Ich bedanke mich sehr herzlich bei Samiah El Samadoni und ihrem Team. Wir Grüne unterstützen die unverzichtbare Arbeit der Bürger*innenbeauftragten voll und ganz.
Die Große Koalition hat nicht geliefert. Ihr Gesetzentwurf hätte bedeutet, hinter die Vorgaben der UN-Kinderrechtskonvention, hinter die Europäische Grundrechtecharta und hinter die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes zurückzufallen.
Rede im Landtag - Ich möchte festhalten, dass wir als Koalition in dieser Legislatur ziemlich viel Geld in die Hand genommen haben, um Frauen vor Gewalt zu schützen. Das war für uns Grüne einer der wichtigsten Punkte bei den Koalitionsverhandlungen.
Rede im Landtag - Bisher haben wir Kinder und Jugendliche während der Pandemie entweder als Familienmitglieder gesehen oder im Bildungskontext wahrgenommen. Aber Kinder und Jugendliche sind mehr als Bildungsobjekte. Sie brauchen Treffpunkte auch außerhalb der Schule.
Mit dem Landesstipendium für Medizinstudierende schaffen wir einen hohen Anreiz, die Arbeit im ländlichen Raum kennenzulernen. Das ist eine gute Nachricht für unser Bundesland.
Fraktion SH
