Damit Schleswig-Holstein bis 2040 seine Klimaschutzziele erreichen und klimaneutral werden kann, braucht es Anstrengungen in allen Bereichen – auch im Kultursektor. Das bundesweit einzigartige Modellprojekt „Kultur Klimaschutz“ ist auf diesem Weg ein wichtiger Impulsgeber.
Rede im Landtag - Aus meiner Sicht ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk in einer tiefen Krise, weil eine bedeutende strukturelle Reform zu lange nicht stattgefunden hat. Die aktuellen Skandale sind hierfür Alarmsignale. Soll der öffentlich-rechtliche Rundfunk eine Zukunft haben, müssen wir jetzt handeln.
Zeitzeugen der NS-Herrschaft werden nicht mehr lange berichten können. Wenn ihre Mahnungen fehlen, verblasst die Erinnerung. Die Jugendlichen tragen im Rahmen des Bundesprogramms „Jugend erinnert“ mit ihrem Engagement zu einer modernen Erinnerungskultur bei. Die brauchen wir, um der Verdrängung und Umdeutung unserer Vergangenheit entgegenzuwirken.
Es ist erfreulich, dass sich der NDR um externe Expertise bemüht und Verbesserungspotentiale festgestellt hat. Dem wird sich der NDR in der Folgezeit zu widmen haben. Nicht mitgehen kann ich in dem Punkt, dass sich die Vorwürfe in Bezug auf das unterbliebene Interview des damaligen Innenministers nicht bestätigt hätten. Dieser Punkt ist nicht nachvollziehbar, so sah es auch der NDR selbst in seinem vorangegangenen internen Bericht.
Rede im Landtag - Wir müssen uns die Frage stellen, wie wir den Menschen begegnen wollen, die die Anschläge überlebt haben. Wir müssen den Opfern zuhören, ihnen die Hoheit über ihr Gedenken zurückgeben. Wir müssen uns auf ihre Fassungslosigkeit, ihre Trauer, ihre Wut einlassen. Ich habe ihren Wunsch gehört, dass wir im Gedenken solidarisch hinter ihnen stehen, neben ihnen, aber nicht vor ihnen. Das Gedenken gehört den Opfern.
Ich begrüße, dass die Rundfunkkommission der Länder bereits beschlossen hat, dass sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk einheitliche Regeln zu Transparenz und Compliance auferlegen muss.
Denkmäler sind Teil unserer kulturellen Identität und machen unsere Landesgeschichte sichtbar. Sie sind als regionale Wahrzeichen allgegenwärtig und als Orte der Erinnerung ein wichtiger Baustein in der Auseinandersetzung mit unserer Vergangenheit.
Die Alte Mu hat sich in Kiel und darüber hinaus einen Namen gemacht und steht für Kreativität, Nachhaltigkeit, Innovation und Haltung. Ich bin froh, dass wir unser im Koalitionsvertrag vereinbartes Ziel umsetzen konnten und die Zukunft der Alten Mu sichern.
Rede im Landtag - Die Anhörung hat einmal mehr bestätigt, dass unser Digitalisierungsgesetz ein ambitioniertes und fortschrittliches Gesetz ist. Wir sind damit einmal mehr bundesweit Vorreiter-Land für die Digitalisierung des Staates.
Fraktion SH
