Es bleibt die politische Aufgabe, langfristig für bessere soziale Absicherung von freiberuflichen Menschen zu sorgen. Akute Not braucht aber ein Medikament, dass sofort wirkt.
Rede im Landtag Da uns die Pandemie noch eine Weile begleiten wird, ist es nicht zu spät, die App zu verbessern. Wir haben einen guten Katalog an Maßnahmen zur Verbesserung vorgelegt. Wir brauchen eine Verbesserung und ich hoffe, dass wir in Zukunft nicht nur ein Update der App erleben werden.
Rede im Landtag - Ob die Novemberhilfen und die Neustart-Mittel ab Januar auskömmlich sind, wird sich zeigen. Was aber schon heute klar ist, ist, dass wir grundsätzlicher die Frage der sozialen Absicherung von Freiberufler*innen thematisieren müssen.
Kulturförderung in Sonntagsreden ist ein Kinderspiel - Kulturförderung in Corona-Zeiten ist ein Kraftakt. Kulturschaffende brauchen unsere Solidarität und unsere Unterstützung. Deshalb ist es richtig, dass die Kulturhilfen des Landes verlängert werden und einem erweiterten Kreis zur Verfügung stehen.
Rede im Landtag - Auch mit einer Erhöhung des Rundfunkbeitrages, wird im öffentlich-rechtlichen Rundfunk gespart werden. Allein den NDR wird es mit 300.000 Euro empfindlich treffen, dabei leistet der NDR gerade weit mehr als nur einen Podcast mit Prof. Drosten. Der Podcast und viele andere Angebote haben auch in den letzten Monaten gezeigt: Wenn es ernst wird, vertraut mensch den öffentlich-rechtlichen Medien! Die aktuelle Erhöhung des Rundfunkbeitrages ist moderat und gerechtfertigt. Deswegen werden wir ihr zustimmen.
Rede im Landtag - Schleswig-Holstein hat gemeinsam mit dem Kommunen eine einmalige Bearbeitungsstruktur aufgebaut. Durch die Bündelung von Prozessen beim IT-Verbund Schleswig-Holstein, kurz ITVSH, kommt richtig Zug in die Bearbeitung der kommunalen Leistungen.
Wir freuen uns sehr darüber, dass es der Landesregierung so kurzfristig gelungen ist, dass Kulturfestival Schleswig-Holstein aus dem Boden zu stampfen.
Rede im Landtag - Quelloffenen Systemen gehören die Zukunft und die Gegenwart. Wir sind längst in der Umsetzung, die komplette Umstellung bis 2025 ist möglich. Diese Entwicklung ist nur mit starken Partnern möglich. In Schleswig-Holstein haben wir starke IT-Unternehmen und vor allem auch Dataport als IT-Dienstleister des Landes an unserer Seite, die bei der Umsetzung unterstützen. So können Bedarfe passgenau eingekauft werden.
Zur Wiederwahl von Marit Hansen zur Datenschutzbeauftragten für Schleswig-Holstein sagt die Vorsitzende der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben:
Fraktion SH
