Wer aber ein Haus der Landesgeschichte fordert, muss auch sagen, wie es finanziert werden soll. Es reicht eben nicht, ein weiteres millionenteures Museum zu bauen, es muss auch „bespielt“ werden. Das „digitale Haus der Landesgeschichte“ ist da zunächst einmal eine ehrliche Antwort und mehr als bisher geleistet wurde.
Rede im Landtag - Wer den Schutz unseres kulturellen Erbes wirklich will, muss sich zu einem starken und wirkungsvollen Denkmalschutzgesetz bekennen. Dazu gehört zwingend die ausreichende Ausstattung der Denkmalpflege mit Personal und Fördermitteln. Hier gibt es deutlichen Nachholbedarf.
Für die Arbeit der kommenden Jahre muss uns klar sein, dass ein Internetanschluss nicht gleich ein Internetanschluss ist. Darin besteht die Herausforderung der Zukunft. Wir haben in unserem Land weiße Flecken, die noch gar nicht ausreichend angeschlossen sind, und wir haben graue Flecken, die zwar an das Internet angeschlossen sind, jedoch nur über mangelhafte Bandbreiten verfügen.
Rede im Landtag - Alles in allem ist das Digitalisierungsgesetz ein Meilenstein für eine sinnvolle, wertegeleitete und transparente digitale Transformation in Schleswig-Holstein und darüber hinaus. Ich bin stolz und danke dem Ministerium für die Vorlage. Ich freue mich auf weitere Beratungen und Diskussionen im Digitalisierungsausschuss.
Mit der Vorlage dieses Gesetzes zeigen wir, wie klar die Jamaika-Regierung die Zukunftsgestaltung im Blick hat. Das Digitalisierungsministerium unter Grüner Führung hat mit dem Digitalisierungsgesetz einen der wichtigsten Gesetzgebungsprozesse der vergangenen Jahre für die Digitalisierung des Landes initiiert und regierungsseitig erfolgreich abgeschlossen.
Rede im Landtag - Künstler*innen leben nicht von der Hand in den Mund. Sie brauchen Einkommen und müssen sich absichern können, nicht zuletzt für Zeiten wie diese. Daneben ist eine klare Öffnungsperspektive auch für die Kultur dringend.
Rede im Landtag - Ich freue mich, dass unsere Landesregierung im Bundesrat zum Thema Uploadfilter klar Position beziehen wird. Die von der Bundesregierung vorgesehene Regelung entspricht nicht der Praxis im Netz und entspricht auch nicht dem kreativen Geist, der dort herrscht.
Rede im Landtag - Das Totalverbot von Online-Glücksspiel ist krachend gescheitert. Der illegale und unregulierte Markt ist auch zuletzt massiv gewachsen.Ich kann da nur sagen: Ein Problem zu ignorieren, löst es nicht.
Rede im Landtag - Wir brauchen einen starken Journalismus - starken privaten Journalismus und starken öffentlich-rechtlichen Journalismus. Der NDR-Staatsvertrag, auf den ich nur kurz eingehen will, ist auch wenig überraschend, und sicherlich kein großer Wurf.
Ich freue mich, dass das Stipendienprogramm für Kulturschaffende nun neu aufgelegt wird. Ich freue mich, dass das Stipendienprogramm für Kulturschaffende nun neu aufgelegt wird.
Fraktion SH
