Rede im Landtag - Sie sind bunt, billig und riechen nach Blueberry Muffin. Genauso riecht nun meine Werkstatt, in der ich exemplarisch mal eine auseinandergenommen habe: in sechs verschiedene Kunststoffe, vier verschiedene Metalle und die Batterie. Die Einweg-E-Zigarette enthält wertvolle Materialien und ist nicht recyclebar.
Rede im Landtag - Die Entwicklung des Energiesektors im letzten Jahr hat uns im Zeitraffer vor Augen geführt, wie abhängig Europa und Deutschland von importierten Rohstoffen sind, besonders für das Funktionieren der wichtigsten Industriebranchen, allen voran die Chemieindustrie. An der Transformation des Industriestandortes Deutschlands führt kein Weg vorbei. Die aktuelle Entwicklung zeigt, dass wir diesen Prozess noch entschlossener angehen müssen als bisher.
Rede im Landtag - Mit der Einführung der Mobilitätsprämie 2021 können erstmals auch Berufstätige, die aufgrund ihres geringen Einkommens keine Steuern zahlen, ihre Kosten für Fahrten zum Arbeitsweg geltend machen. Diese Regelung ist allerdings bis 2026 befristet. Hier sollte eine dauerhafte Lösung gefunden werden. Ich begrüße es daher ausdrücklich, dass die Ampel-Koalition im Februar 2022 vereinbart hat, eine soziale und ökologische Neuordnung der Pendler*innenpauschale in Angriff zu nehmen.
Rede im Landtag - Es ist schwierig, nach einem so schlimmen Ereignis, wie diesem in Brokstedt, über die Frage von Sicherheit im öffentlichen Raum zu reden und verschiedene Maßnahmen in ihrer Wirksamkeit abzuwägen. Und doch, es ist eben nicht nur dieser Angriff, sondern verschiedenste Vorfälle in Bussen und Bahnen, die das Personal, aber auch die Fahrgäste vermehrt beschäftigen. Es ist wichtig, darauf zu reagieren. Das wollen wir tun - und die Sicherheit im öffentlichen Verkehr nochmal erhöhen.
Jetzt haben wir es schwarz auf weiß: Die dänischen Grenzkontrollen verstoßen gegen EU-Recht. Ein schwacher Trost für all die Menschen, die seit sieben Jahren an der Grenze zum Nachbarland warten müssen. Die Europäische Kommission muss jetzt handeln und diesen klaren Verstoß umgehend entsprechend sanktionieren.
Soziale Unternehmen bringen unternehmerisches Denken und gesellschaftlichen Mehrwert zusammen. Kreative Köpfe im Land zeigen, welche gesellschaftliche Wirkung ihre Ideen haben können. Hier liegt viel Potenzial, das wir nutzen können, um Schleswig-Holstein zukunftsfähig zu machen.
Ich freue mich, dass die Flensburger Papierfabrik mit dem Verkauf durch den Mitsubishi-Konzern an einen neuen Eigentümer eine Perspektive hat und die Hängepartie beendet ist. Das ist eine gute Nachricht für die Mitarbeiter*innen und den Industriestandort Flensburg. Nun gilt es, die innovative Papierproduktion zukunftsfähig aufzustellen und weiter nachhaltig auszurichten.
Rede im Landtag - Green IT ist das Stichwort. Das bedeutet reparieren, aufrüsten und recyclen von Laptops, die Nutzung smarter Infrastruktur oder auch die Nutzung nachhaltiger Energie beim Betrieb von Rechenzentren und vor allem die Nutzung der dort entstehenden Abwärme.
Rede im Landtag - Um die großen Herausforderungen in unserem Land erfolgreich zu bewältigen, brauchen wir eine innovative und produktive Wirtschaft. Dazu gehören auch motivierte und zufriedene Arbeitskräfte. Ohne sie stehen unsere Windräder still, unsere Betriebe produzieren nicht und unsere Infrastruktur sowie unsere Versorgung sind gefährdet. Diese Menschen müssen in unserem Land Arbeitsstandards vorfinden, die nicht nur konkurrenzfähig sind, sondern die auch den Bedürfnissen der Arbeitnehmer*innen gerecht werden.
Rede im Landtag - Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, über die Rechtmäßigkeit der Planung gibt es seitdem Gewissheit. Die Baumaßnahmen, die auf dänischer Seite bereits in vollem Gange sind, nehmen auch auf Fehmarn Gestalt an. Daher gilt es nun, die Region bestmöglich zu unterstützen und sich für die Menschen vor Ort sowie für eine positive wirtschaftliche Entwicklung einzusetzen, ebenso wie für die Schweinswale.
Fraktion SH
